Wer hat Deutschlands Konjunkturaufschwung bewirkt?
Max A. Höfer, Geschäftsführer der INSM, und Prof. Michael Hüther, Leiter des IW (Instituts der deutschen Wirtschaft Köln) präsentierten kürzlich eine Analyse zum Thema: „Wem ist der aktuelle Wirtschaftsaufschwung zu verdanken?“ Ausgehend von den Wachstumsmodellen des Sachverständigenrates, ist über ein Drittel des Aufwärtstrends der nationalen Politik zu verdanken. Den Starschuss gab die Agenda 2010. Positiv auf das Wachstum – wenn auch weniger dynamisch – wirkte sich auch die „Politik der kleinen Schritte“ aus, die von der schwarz-roten Koalition fortgesetzt wurde, so Prof. Hüther. Die Analyse, die von der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft in Auftrag gegeben wurde, gibt als Schlüsselfaktoren die von der Koalition aus Rot und Grün beschlossene Verringerung der Körperschaft- und Einkommensteuer, die Arbeitsmarktreformen mit strikteren Richtlinien für das Arbeitslosengeld sowie die leichte Steigerung der staatlichen Investitionen an. Zudem gestaltete die Große Koalition mit weiteren Maßnahmen die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen besser: die Unternehmenssteuerreform, die Föderalismusreform und nicht zuletzt die Heraufsetzung des Rentenalters.
Keineswegs positiv wurden dagegen die erhöhte Mehrwertsteuer und die missglückte Reform des Gesundheitswesens beurteilt. Die INSM Studie zeige laut Max A. Höfer, dass die staatliche Politik die Wirtschaft eines Landes auch angesichts der Globalisierung lenken könne und sich Reformen immer auszahlen. Als besonders harte Nüsse für die nächste Zeit sieht Prof. Hüther den bevölkerungsstrukturellen Wandel, die Staatsverschuldung und die Langzeitarbeitslosigkeit. Zudem votiert der renommierte Ökonom für eine Senkung der Abgabenlast. Schon lange fordert auch die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) die Reduzierung von Abgaben und Steuern sowie ein baldiges Ende der Neuverschuldung: Eine Herabsetzung der Beitragssätze zur Arbeitslosenversicherung von 3,9 auf 3,2 Prozent würde für niedrigere Arbeitskosten sorgen und damit mittelfristig neue Beschäftigungsimpulse geben.